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AKD DITTERT, SÜDHOFF & PARTNER

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Tel.: 030/ 787738 - 0, Fax: 030/ 787738-77

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Tel.: 0800/ 787738 - 0

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Was der Käufer weiß, macht den Makler heiß

von Rechtsanwältin Katrin Dittert
 

Was steht ins Haus?

Ein Mieter erzählte uns, dass ein Haus zum Verkauf steht und wer die Eigentümer sind. Als wir uns an diese wandten, wurden wir an deren Verwalter und von dem wiederum an einen Makler verwiesen. Außer mit uns über die Höhe seine...
 

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Fernabsatzgeschäft: BGH bestätigt Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Immobilien-Maklerverträgen!

von Rechtsanwalt Alexander Kroll
 

Mit Urteilen vom 07.07.2016 (I ZR 30/15 und I ZR 68/15) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein per E-Mail oder telefonisch geschlossener Grundstücksmaklervertrag ein Fernabsatzgeschäft im Sinne von § 312 b BGB a.F. ist und deshalb vom Makler...
 

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Verbraucherwiderrufsrecht versus Mieterhöhung - Die Auslegung muss sich am Schutzzweck orientieren!

von Rechtsanwalt Alexander Kroll
 

(*Zugleich Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht,
AKD DITTERT SÜDHOFF & Partner, Berlin)


I. Einleitung

Es ist, wie es ist. Die Umsetzung der europäischen Verbraucherrechterichtlinie in bundesdeutsches Recht mit Wirkung zum 13.6.2...
 

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AGB: Einschränkung der Aufrechnungsmöglichkeit des Gewerbemieters

von Rechtsanwältin Dr. Catharina Kunze
 

Eine AGB-Klausel, die uneingeschränkt für nicht aus dem Mietverhältnis stammende Forderungen des Gewerbemieters die Aufrechnung gegen die Miete verbietet, ist unwirksam.

BGH Urt. v. 6.4.2016 – XII ZR 29/15

Vorinstanz:
LG Mainz – 3 S 59/13
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Mieterhöhung: Widerruf der Zustimmungserklärung

von Rechtsanwältin Dr. Catharina Kunze
 

Der Mieter kann seine schriftliche Zustimmungserklärung zu einem ebenfalls schriftlichen Mieterhöhungsverlangen des Vermieters nicht widerrufen.

AG Spandau Urt. v. 27.10.2015 – 5 C 267/15

BGB §§ 312 Abs. 3 Nr. 1, Abs. 4, 312b, 312c, 312d Abs. ...
 

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Relevante Entscheidungsinformationen müssen vor der Versammlung verfügbar sein

von Rechtsanwalt Dr. Lothar Briesemeister
 

Soll sich die Entscheidung der Gemeinschaft, ob ein Rechtsmittelverfahren durchgeführt wird, auf ein Urteil stützen, so ist dieses oder zumindest dessen wesentlicher Inhalt im Vorfeld der Versammlung den Mitgliedern zur Verfügung zu stellen, um ein e...
 

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Kein Anspruch auf Zustimmung, Wohnung an wechselnde Asylbewerber zu überlassen

von Rechtsanwalt Dr. Lothar Briesemeister
 

1. Die Wohnungseigentümer können in Bezug auf das Sondereigentum vereinbaren, dass die übrigen Wohnungseigentümer einer Vermietung der Eigentumswohnung (schriftlich) zustimmen müssen. Die Zustimmung darf dann nur aus wichtigem Grund versagt werden.
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Grenzen der Altbaumodernisierung

von Rechtsanwalt Dr. Lothar Briesemeister
 

Leitsatz:
Sollen die Holzbrüstungen der Balkone aus den 60er Jahren durch eine moderne Stahlkonstruktion mit Glaselementen ersetzt werden, so liegt nur dann eine modernisierende mit einfacher Mehrheit zu beschließende Instandsetzungsmaßnahme (§ 22 A...
 

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Außenreinigung von Glasbausteinen in einer WEG-Anlage

von Rechtsanwalt Dr. Lothar Briesemeister
 

Orientierungssatz zur Anmerkung: Der Sondereigentümer, dessen Wohnung teilweise durch Glasbausteine belichtet wird, kann deren Außenreinigung mindestens im Zwei-Jahres-Rhythmus verlangen.

Anmerkung zu LG Bamberg, Urteil vom 17.03.2015, 11 S 18/14 ...
 

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Betriebskostenabrechnung: Formelle Wirksamkeit auch bei Umlage bereinigter Gesamtbeträge

von Rechtsanwältin Dr. Catharina Kunze
 

Für die formelle Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung genügt es für die Angabe der „Gesamtkosten“, wenn der Vermieter bei der jeweiligen Kostenart den Gesamtbetrag angibt, den er auf die Mieter umlegt, auch wenn er diesen Betrag vorab bereinigt...
 

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News

BGH schließt sich der Literaturansicht von Rechtsanwältin Dittert an: Schriftformheilungsklauseln sind stets unwirksam!
 

FOCUS Spezial - Frau Dr. Kunze erneut unter den TOP-Anwälten
 

Kein Vorwegabzug für Gewerbe bei Umlage der Grundsteuer!
 

Aktivitäten

23.09.2016
Intensivkurs AGB im Mietvertrag
...
 

09.03.2016
Verbraucherwiderruf im Lichte von § 558 BGB
Vortrag im Rahmen der Berliner Arbeitsgemeinschaft der Mietr...